Zum Tag gegen antimuslimischen Rassismus: Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungfreies Bayern fordert Plan zur Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit in Bayern

Antimuslimischer Rassismus ist kein Randphänomen, sondern tief in der Mitte unserer Gesellschaft verankert. Das stellte auch der diesen Donnerstag veröffentlichte Abschlussbericht des von der Bundesregierung eingesetzten Unabhängigen Expertenkreis Muslimfeindlichkeit deutlich fest. Ebenso zeigt der Bericht deutliche Lücken in der Bekämpfung von antimuslimischen Rassismus auf. Anlässlich des Tages gegen antimuslimischen Rassismus fordert das Netzwerk Rassismus- und Diskriminierungsfreies Bayern e.V. nun einen Maßnahmenplan gegen Muslimfeindlichkeit in Bayern.

Vorstandsmitglied Hamado Dipama erläutert die Dringlichkeit eines solchen Plans:

„Die Ergebnisse aus dem Bericht sprechen Bände: Mehr als zwei antimuslimische Übergriffe werden täglich gemeldet. Die Dunkelziffer dürfte um einiges höher sein. Rassistische Ausgrenzung und Diskriminierung gehören auch in Bayern für Muslime zum Alltag. Antimuslimischer Rassismus ist nicht nur ein Problem für die Betroffenen, sondern für die gesamte Gesellschaft. Rechte Gruppen und Parteien wie die AfD nutzen antimuslimische Ressentiments, um mit ihren rassistischen Thesen Anschluss an die Mehrheitsgesellschaft zu finden. Antimuslimischer Rassismus ist damit eine der größten Gefahren für die Demokratie in unserer Republik.“

Vorstandsmitglied Marina Mayer fasst die Forderung zusammen:

„Wir begrüßen, dass die Bundesregierung mit der Einberufung eines Expertenkreises zum Thema Muslimfeindlichkeit dem Druck der Zivilgesellschaft und Wissenschaft gefolgt ist. Dieser hat am Donnerstag klare Empfehlungen zur Bekämpfung von antimuslimischen Rassismus veröffentlicht. Jetzt muss es darum gehen, diese auch umzusetzen: Wir brauchen nachhaltige strukturelle Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit in Behörden, Politik, Bildung, Medien und Justiz. Wir fordern Landtag und Landesregierung dazu auf, parteiübergreifend einen Gesamtplan zur wirksamen Bekämpfung von antimuslimischen Rassismus zu entwickeln und umzusetzen – und werden diesen Prozess kritisch begleiten.“